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Rechtsrahmen Breitband

Hier finden Kreise und Kommunen einen kompakten Überblick über die geltenden Rechtsnormen für den NGA-Ausbau mit öffentlicher Beteiligung. Der geltende europäische, verfassungsrechtliche und kommunalrechtliche Rahmen ist von den Kreisen und Kommunen einzuhalten.

In der Übersicht sind die gültigen Rechtsnormen überblicksartig dargestellt sowie wichtige Regeln und deren Ausnahmen hervorgehoben. Vertiefende Informationen und Erläuterungen sind über externe Links zu erreichen.

Die hier dargestellten Informationen dienen als Orientierung und geben einen ersten Überblick über die geltenden Rechtsnormen für die Planung und Durchführung von Breitbandprojekten. Kommunale NGA-Ausbauprojekte sollten in jedem Falle vor ihrer Durchführung detailliert rechtlich auf ihre Machbarkeit und Finanzierung geprüft werden.

© ITM / Westfälische Wilhelms-Universität Münster (inkl. redaktioneller Aktualisierung durch Breitband.NRW)

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